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SPD-Ortsverein Bad Freienwalde.
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Kommunalpolitik; Diskussion zur Aberkennung des Heilbadstatus :
Der SPD-Ortsverein plant indessen, ein eigenes Schreiben ans Ministerium nach Potsdam zu schicken. Stadtverordneter Reinhard Schmook hat dieses neue Schreiben verfasst. "Ich denke, dass die SPD-Fraktion klarmacht, dass wir auf keinen Fall auf das Prädikat Moorheilbad verzichten wollen, da es unser Markenzeichen ist", so Schmook.
Während der Versammlung las Reinhard Schmook das Schreiben vor. "Wir haben uns als Stadtverordnete bemüht, die Vorlage umzusetzen und sind ein gutes Stück vorangekommen", heißt es in der Stellungnahme der SPD-Fraktion. Ihnen sei bewusst, dass manches auf dem Weg zum Kurheilbad nachgeholt werden müsse, führt er in dem Schreiben aus. Verbunden ist das Ganze mit der Bitte, der Stadt noch eine Frist von zwei Jahren einzuräumen.
Auch wenn die SPD-Fraktion das Schreiben des Bürgermeisters grundsätzlich unterstützt, sieht sie einige Punkte darin kritisch. Das vom Bürgermeister erwähnte Vorhaben, im Kurviertel einen Beherbergungsbetrieb mit Saunalandschaft zu errichten halten die Mitglieder für wenig realistisch. "Da wird etwas versprochen, was schwer einzuhalten ist", sagte Reinhard Schmook. Er plädierte dafür, die Möglichkeiten, die die Stadt hat, realistischer einzuschätzen.
Bürgermeister Ralf Lehmann, der zur SPD-Ortsvereinsversammlung gekommen war, befürwortete die zusätzliche Stellungnahme der SPD. Er betrachte es als weitere Bekräftigung, sagte er. Die Stadt habe eine andere Perspektive eingenommen, um deutlicher zu zeigen, mit welchen Vorhaben das Prädikat Moorheilbad erhalten werden könne. "Es sind Ansätze entwickelt worden, die jetzt verfolgt werden müssen", sagte der Bürgermeister.
Veröffentlicht am 21.03.2016
Kommunalpolitik; SPD Ortsverein im Gespräch mit dem Migrationsbeauftragten des Landrates :
Noch 210 neue Flüchtlings-Plätze
Bad Freienwalde (MOZ) Die Unterbringung von Geflüchteten beschäftigt hierzulande noch immer viele Menschen. Bei der SPD-Mitgliederversammlung wurde das Thema am Mittwochabend in Bad Freienwalde diskutiert. Thomas Berendt, Pressesprecher des Landkreises, gab einen Überblick über die aktuelle Situation.
Das Thema Flüchtlinge bewege die Menschen noch immer sehr, brachte Udo Schonert, Vorsitzender der SPD-Fraktion, es bei der Mitgliederversammlung auf den Punkt. Dabei bezog er sich auch auf den Ausgang der Wahlen, die am Sonntag in drei verschiedenen Bundesländern stattgefunden hatten, und das Erstarken der AfD. "Aber Menschen verlassen nicht ohne Grund ihr Land", gab er zu bedenken.
Thomas Berendt schilderte im Rahmen der Versammlung die Situation in Bad Freienwalde und in Märkisch-Oderland insgesamt. Dabei verwies er auch auf positive Entwicklungen. "Wir haben in Bad Freienwalde zwei Unterkünfte, die gut angenommen werden", sagte er. Bei den Einwohnerversammlungen im Vorfeld hätten die Bürger oft ihre Ängste und Sorgen zum Ausdruck gebracht. Im Nachhinein hätten sich die Sorgen aber oftmals relativiert, ist sein Eindruck. Viel Hilfsbereitschaft hätte es vor Ort zudem gegeben. "Die Ablehnung schwindet mit zunehmendem Kontakt zur Bevölkerung", sagte Thomas Berendt.
Der Pressesprecher reagierte damit auf die Bedenken eines SPD-Mitglieds, dass es durch die große Anzahl an Geflüchteten in Bad Freienwalde und Umgebung zu Problemen kommen könne.
Die Zahl der zugewiesenen Flüchtlinge hat auch in Märkisch-Oderland inzwischen deutlich abgenommen. Derzeit handele es sich bei den ankommenden Flüchtlingen ausschließlich um Familienzusammenführungen, die sich wöchentlich im einstelligen Bereich befinden, erklärte der Pressesprecher. Im Oktober wurden in Märkisch-Oderland laut Thomas Berendt zeitweise noch etwa 200 Flüchtlinge pro Woche untergebracht.
Zu Beginn dieses Jahres habe der Landkreis eine Prognose aufgestellt, wieviele Flüchtlinge im Laufe des Jahres noch zu erwarten sind, um festzustellen, wieviele Kapazitäten noch gebraucht werden. Die Zahl beläuft sich auf 190. Zwei Unterkünfte werden daher in nächster Zeit noch eröffnet. In Kunersdorf sollen 110 und in Lüdersdorf 80 Geflüchtete untergebracht werden. In Kunersdorf sollten nach Möglichkeit wieder Familien untergebracht werden, erläuterte der Pressesprecher. Weiterer Bedarf an Unterbringungsmöglichkeiten bestehe derzeit nicht. Seit Anfang des Jahres sei die Suche nach weiteren Unterbringungsmöglichkeiten abgeschlossen. Dennoch erhalte der Landkreis noch regelmäßig Angebote, sagte Thomas Berendt.
Derzeit befinden sich in den Gemeinschaftsunterkünften in Märkisch-Oderland laut Berendt 1980 Geflüchtete. 534 Personen, die dort untergebracht sind, haben ihre Aufenthaltserlaubnis erhalten. Im Oderlandhaus in Schiffmühle leben laut Berendt derzeit insgesamt 64 Personen, darunter 47 Erwachsene und 27 Kinder. Seitdem die Balkan-Länder im vergangenen Jahr als sichere Herkunftsländer eingestuft wurden, ergibt sich die Zusammensetzung der Nationalitäten wie folgt: Etwa ein Drittel bis ein Viertel der Geflüchteten stamme aus Syrien, andere kämen unter anderem aus Afghanistan, dem Irak oder afrikanischen Staaten wie Somalia.
Nicht bei allen sei bislang die Nationalität geklärt, da nicht mehr alle über ihre Papiere verfügen, so der Pressesprecher. Beim Großteil der Bewohner sei diese aber bereits bekannt, so Thomas Berendt. Beim Gespräch über die Herkunft werden Fragen zu Dialekten und anderen Fakten aus der angegebenen Heimat gestellt. Auf diese Weise würde die angebene Nationalität des Geflüchteten jeweils überprüft werden, erklärte er. Auch das Thema Abschiebung kam bei der Mitgliederversammlung zur Sprache. Im vergangenen Jahr seien 125 Personen zurückgeführt oder abgeschoben worden, erklärte der Pressesprecher.
Detlev Wieland (SPD) erkundigte sich, ob der Landkreis einen Einfluss auf die Verteilung der Flüchtlinge hat. "Wir können entscheiden, welche Person in welche Unterkunft kommt", so Berendt.
Birte Förster 17.03.2016
Märkische Oderzeitung, Red. Bad Freienwalde, freienwalde-red@moz.de
Veröffentlicht am 21.03.2016
Allgemein; Ortsverein bei FF im OT Schiffmühle :
Wo sich Kuh und Fuchs gute Nacht sagen
SPD-Ortsverein schaut die Zustände der Schiffmühler Feuerwehr an / Absage an Zusammenlegung mit anderen Ortswehren
Artikel vom: 06.02.2016
Schiffmühle (ma). Zahlreiche Kühe der Agrogenossenschaft Schiffmühle und ein Fuchs schauten Dienstagabend neugierig ob der nächtlichen Ruhestörung hinüber, als Mitglieder des SPD-Ortsvereins von Bad Freienwalde die Freiwillige Feuerwehr in Schiffmühle besuchten. Während in der Kernstadt gerade über den Neubau eines großen Feuerwehrdepots nachgedacht wird, müssen sich die Kameraden im Ortsteil Schiffmühle mit einer Minimalvariante der Unterbringung begnügen. Die Zufahrt ist schwierig und schlecht beleuchtet. Ihre gesamte Ausrüstung haben die Kameraden der Ortswehr in einer Scheune der Agrogenossenschaft untergebracht. Ortswehrführer Daniel Werner führte den Gästen, zu denen auch Bürgermeister Ralf Lehmann und Jens Schmoldt aus der Stadtverwaltung gehörten, die Zustände plastisch vor Augen. Die Halle ist nicht beheizbar und es geht dort sehr eng zu. Zwar habe das Einsatzfahrzeug einen beheizten Wassertank, der nicht einfrieren könne, aber die Kameraden müssen sich selbst bei niedrigsten Temperaturen direkt neben den Fahrzeugen umziehen. Schon im Gespräch in der Halle machte Werner klar, dass sich die Ortswehr mindestens mittelfristig die Unterbringung in einem neuen Gebäude wünscht. Man sei bescheiden und brauche kein Objekt mit 30 Toren, aber eine Variante mit Platz für die sehr aktive Jugendwehr, für einen Sanitär- und Umkleideraum und einen Schulungsraum wünschten sich Kameraden im Gespräch mit dem Bürgermeister schon. Daniel Werner brachte ein Objekt der Agrogenossenschaft Schiffmühle ins Gespräch, das zentral im Ort gelegen sei und schon übergangsweise von der Feuerwehr genutzt wurde. Das Gebäude gehöre auch der Agrogenossenschaft. Deren Geschäftsführerin Vera Wesner hätte signalisiert, dass sie zu Gunsten der Feuerwehr auf dieses Gebäude verzichten könnte. Dieses könne man ausbauen und ertüchtigen, so der Ortswehrführer. Im Aufenthaltsraum der Feuerwehr wurde die Enge sichtbar, mit der die Ortswehr dort zu kämpfen hat. Kaum 20 Menschen passen in diesen Raum und für Schulungen müssen externe Räume gesucht werden. Die Gespräche drehten sich nun um die Idee der Zusammenlegung der Ortswehren von Bralitz, Neuenhagen und Schiffmühle. Daniel Werner machte deutlich, dass er sich eine solche Zusammenlegung, zum Beispiel mit Neuenhagen oder in der Kernstadt, wegen der daraus resultierenden Einsatzzeiten nicht vorstellen könne. Ralf Lehmann bestätigte, dass der Standort der schlechteste aller Ortswehren der Stadt sei und lobte die trotzdem vorhandene große Motivation der Schiffmühler. Er kann sich als Sofortlösung einen Container wie in Neuenhagen und in der Kernstadt vorstellen. Mittelfristig müssten die Rahmenbedingungen des Gefahrenabwehrbedarfsplans der Stadt und auch des Mittelbreiches (umliegende Ämter) berücksichtigt werden. Der Fraktionsvorsitzende der SPD, Udo Schonert, versprach die Anregungen in die Diskussion der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse zu tragen.
Quelle: Eberswalder Blitz
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Veröffentlicht am 08.02.2016
Allgemein; 30 Jahre SPD Mitglieschaft :
Im Mai 2013 wurde das SPD Mitglied Manfred B. aus Bad Freienwalde für seine 30 Jahre Mitgliedschaft in der Sozialdemokratischen Partei Deutschland mit Urkunde und Geschenken geeehrt.
Veröffentlicht am 07.06.2013
Allgemein; 150 Jahre SPD :
Geschichte der SPD
1863 - 2013
Am 23. Mai 1863 wurde in Leipzig der Allgemeine Deutsche Arbeiterverein gegründet. Dies war die Geburtsstunde der Deutschen Sozialdemokratie. Dieses stolze Jubiläum haben wir zum Anlass genommen, auf unsere traditionsreiche Geschichte aufmerksam zu machen.
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Veröffentlicht am 22.04.2013
